Belarus ratifiziert Beitrittserklärung zu SOZ


 

Belarus ratifiziert die Beitrittserklärung zur Erlangung des Status eines Mitgliedsstaates der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit. Das Gesetz Nr. 313-Z vom 27. November 2023 wurde auf dem Nationalen Rechtsportal im Internet bekannt gegeben. Das bezeugt, dass es vom Staatsoberhaupt unterschrieben ist.

Das Gesetz wurde am 1. November 2023 von der Abgeordnetenkammer verabschiedet und am 22. November 2023 vom Rat der Republik gebilligt.

Der Ministerrat wird beauftragt, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Teilnahme von Belarus an der Beitritterklärung zu formalisieren.

Insbesondere verpflichtet sich Belarus, die Ziele und Grundsätze der SOZ-Charta vom 7. Juni 2002, die Bestimmungen des Vertrags über langfristige gute Nachbarschaft, Freundschaft und Zusammenarbeit der SOZ-Mitgliedstaaten vom 16. August 2007 sowie die im Rahmen der SOZ angenommenen internationalen Verträge und Vorschriften einzuhalten.

 

 
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Hallo liebes Radio und ALLES GUTE zum 34.Geburtstag der deutschen Redaktion. So lange kenne ich Radio Belarus noch gar nicht, aber wenn Du liebe Jana und liebe Elena die nächsten 34 Jahre hier weiterhin am Start seit, dann bin ich es als Hörer auch, versprochen!! :-) ) LG Dietmar

Antwort:

Lieber Dietmar,

vielen Dank für Deine Glückwünsche!!
Ich bin auch nicht vom Anfang an hier. Wollen wir trotzdem so viel wie möglich zusammen bleiben! ;)
Liebe Grüße und alles Gute
Jana


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