Bei den territorialen Wahlkommissionen und bei der Zentralen Wahlkommission der Republik Belarus (ZIK) wurden 188 nationale Beobachter akkreditiert. Das sagte die Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission, Lidia Jermoschina, in ihrer Videobotschaft auf der Webseite vybory2015.by, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.
„Bei den territorialen Wahlkommissionen (153 in Belarus) und bei der Zentralen Wahlkommission wurden 188 nationale Beobachter akkreditiert. Acht nationale Beobachter, die die wichtigsten politischen Parteien und die sozialen Bewegungen vertreten, haben schon Akkreditierung bei der Zentralen Wahlkommission und beobachten derzeit unsere Arbeit“, unterstrich Lidia Jermoschina.
Die Leiterin der Zentralen Wahlkommission wies darauf hin, dass das Wahlgesetz eine Möglichkeit vorsieht, eine gerichtliche Klage in Bezug auf die Bildung der Wahlkommissionen einzureichen. „Die politischen Kräfte, die öffentlichen Vereinigungen und unsere Wähler haben sich bereits mit acht solchen Beschwerden an das Gericht gewandt. Alle Beschwerden wurden behandelt. Drei Klagen wurden wegen der Nichteinhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Regelungen abgewiesen“, hieß es.
Die Ausbildung der Wahlorganisatoren geht im Land weiter. In ganz Belarus wurden regionale Seminare für die Vorbereitung der Mitglieder der territorialen Wahlkommissionen organisiert.
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