Ryschenkow: OSZE hat sich aus dem Forum für politischen Dialog in ein Druckinstrument verwandelt

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat sich zu einem voreingenommenen internationalen Akteur entwickelt, der es nicht geschafft hat, im Rahmen seines Mandats zu agieren und neutral zu bleiben. Diese Meinung äußerte Außenminister Maxim Ryschenkow in seinem Artikel, der in der Zeitschrift „Russland in der globalen Politik“ erschienen ist. Im Artikel handelt es sich um die Eurasische Charta der Multipolarität und Vielfalt im 21. Jahrhundert.

„Die OSZE konnte die Probleme ihrer Zeit nicht erfolgreich lösen. Und dieser Fehler ist besonders vor dem Hintergrund der Tatsache offensichtlich, dass er während einer mehr oder weniger günstigen internationalen und regionalen Konjunktur aufgetreten ist“, bemerkte Maxim Ryschenkow.

Der Minister betonte: „Die Organisation hat ihren Vorteil verloren - sie hat aufgehört, als Forum für den politischen Dialog zu dienen. Stattdessen wurde sie zu einem Ort für politisierte Diskussionen und zu einem Druck- und Einflussinstrument, das von einigen Teilnehmerstaaten gegen andere verwendet wird.“

„Die OSZE hat die mit der Verwirklichung der Idee der Unteilbarkeit der Sicherheit in Europa verbundenen Hoffnungen nicht erfüllt, wie das in der Schlussakte von Helsinki festgehalten wurde. Als Folge konnte die OSZE den Zusammenbruch des europäischen Sicherheitssystems in den letzten Jahrzehnten nicht verhindern, was schließlich zu einem immer noch andauernden Konflikt in der Ukraine führte“, sagte er. „Es muss anerkannt werden, dass die OSZE von ihren westlichen Mitgliedsstaaten „eingenommen“ wurde, um die Organisation als weiteres Instrument zur Einmischung in innere Angelegenheiten zu nutzen und politische Veränderungen in jenen Mitgliedsstaaten zu erzwingen, die sich weigern, westliche "Rezepte" für ihre innere Entwicklung zu akzeptieren.“

Darüber hinaus spielte die OSZE dem Westen tatsächlich bei der NATO-Osterweiterung in die Hände. „Diese Politik hat die OSZE zu einer Identitätskrise geführt und der Organisation die strategische Ausrichtung entzogen, die alle ihre Teilnehmerstaaten teilen würden. In diesem Zusammenhang ist es nicht verwunderlich, dass das Vertrauen zwischen den Mitgliedsstaaten verloren gegangen ist und die Organisation immer irrelevanter wurde“, resümierte Maxim Ryschenkow.