Ryschenkow: Europa, das alle Grundwerte zerstört, ist selbst ein Sinnbild der Demokratiekrise

Das Sinnbild einer wahrend Demokratiekrise stellt das Europa selbst dar. Er verletzt alle grundlegenden Werte des menschlichen Zusammenseins. Das erklärte der belarussische Außenminister Maxim Ryschenkow am 24. Februar in Genf während des hochrangigen Segments der 58. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates (HRC).

„Wozu gehen die Menschen weltweit auf die Straße?“ fragte der Leiter des Außenministeriums. „Wir sehen es auf solchen Kanälen wie BBC, CNN, Euronews. Die Menschen gehen auf die Straße, wenn sie mit banalen Lebensproblemen konfrontiert sind. Der zivile Ungehorsam verbreitet sich in Form von verschiedenen Aktionen und erschüttert den Wertewesten immer mehr. Wir alle können das sehen. Ihre Teilnehmer interessieren sich weder für den Schutz der Medien noch für die politischen Rechte.“

Maxim Ryschenkow fuhr fort: „Frieden und Sicherheit, Arbeitsplätze und Löhne, Renten und soziale Garantien - das sind die wichtigsten Auslöser, die heute Millionen von Menschen in der Alten Welt auf die Straße bringen. Diese Millionen sind frustriert, weil sie auch mittels der Wahlen ihre Probleme nicht gelöst sehen.“

Er fragte: „Kann man denn die Situation rund um die Medienfreiheit im Abendland als vorbildlich bezeichnen? Ich stimme einem Statement zu, das vor kurzem Schlagzeilen machte: Die eigentliche Demokratiekrise ist Europa selbst. Es verstößt gegen alle Grundwerte des menschlichen Zusammenlebens. Das wird auch im Weißen Haus bereits anerkannt. Die meisten meiner Vorredner sind sich darüber im Klaren, dass sich der Menschenrechtsdiskurs in die falsche Richtung entwickelt, spaltet und immer widersprüchlicher wird.“

„Wir werden bald alle den zivilisatorischen Weg der Entwicklung dieser Rechte vergessen“, bemerkte der Minister.