Parlamente von Belarus und Kuba unterzeichnen Kooperationsabkommen

Die Nationalversammlung der Republik Belarus und die Nationalversammlung der Volksmacht der Republik Kuba haben ein Abkommen über die Zusammenarbeit unterzeichnet.

Das Dokument wurde von Natalja Kotschanowa, der Vorsitzenden des Rates der Republik, Wladimir Andrejtschenko, dem Vorsitzenden der Repräsentantenkammer der Nationalversammlung, und Juan Esteban Lazo Hernandez, dem Sprecher der Nationalversammlung der Volksmacht der Republik Kuba, signiert.

„Wir sind gewillt, uns entschlossen und gemeinsam den Herausforderungen der Gegenwart zu stellen. Die Intensivierung und Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten von Belarus und Kuba liegt im Interesse unserer Staaten. Die Unterzeichnung des Kooperationsabkommens, dessen wichtiges Element die Einrichtung der Interparlamentarischen Kommission ist, wird genau diesem Zweck dienen“, sagte Natalja Kotschanowa. „Wir sehen die Rolle der Interparlamentarischen Kommission darin, dass sie die Implementierung des Abkommens durch Regierungsbehörden kontrolliert und begleitet. Die Interparlamentarische Kommission ersetzt nicht die Arbeit der Freundschaftsgruppen, die bei den Parlamenten von Belarus und Kuba eingerichtet wurden. Wir schlagen vor, die Gruppen als Hilfsorgane der Kommission zu betrachten, die deren Beschlüsse umsetzen sollen. Wir schlagen vor, die personelle Zusammensetzung der Kommission umgehend festzulegen und die Bedingungen für ihre erste Sitzung sowie das Spektrum der zu behandelnden Themen zu bestimmen.“

„Es ist wichtig, dass wir mit der Unterzeichnung des Abkommens die positiven Erfahrungen multiplizieren. Wir sind uns der Bedeutung dieses Dokuments bewusst. Das ist ein Meilenstein für die gesetzgebenden Organe und ein gutes Beispiel dafür, wie man unter aktuellen schwierigen Bedingungen Brücken bauen kann“, sagte Wladimir Andrejtschenko.