Michail Mjasnikowitsch: Nationale Gesetzgebungen sollen mit EAWU-Normen im Einklang stehen

Nationale Gesetzgebungen der Staaten der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU-Staaten) sollen untereinander und mit EAWU-Normen in Einklang gebracht werden. Das sagte der Vorsitzende des Republikrates, Michail Mjasnikowitsch, in einer TV-Sendung beim STV.
„Der EAWU-Vertrag ist unterzeichnet und seit 1. Januar 2015 in Kraft. Wir müssen aber noch mehrere Gesetze verabschieden, die sich auf die Umsetzung dieses Vertrags beziehen. Außerdem haben wir unsere Nationalgesetzgebungen zu vereinheitlichen, mit anderen Worten mit Normen des EAWU-Vertrags in Einklang zu bringen. Dann sind nationale Gesetze wirklich rechtskräftig“, bemerkte Michail Mjasnikowitsch.
Er stellte fest, dass es ein länderübergreifender Mechanismus für die Vereinheitlichung von Normen, Rechtsakten und Gesetzen immer noch fehle. Auch hält Michail Mjasnikowitsch es für notwendig, regelmäßige Treffen von russischen, belarussischen, kasachischen, armenischen Unternehmen zu organisieren, um in Bezug auf normative Regelungen klare und aufeinander abgestimmte Ansätze zu erarbeiten. „Wir haben eine Union gegründet, um Interessen unserer nationalen Hersteller zu schützen“, sagte er.