Außenministerium veröffentlicht Bericht über die aufsehenerregendsten Menschenrechtsverletzungen

Das belarussische Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten hat auf seiner offiziellen Webseite den Bericht „Die aufsehenerregendsten Menschenrechtsverletzungen in bestimmten Ländern der Welt 2022“ veröffentlicht.

Mit seinem Bericht entlarvt das Außenministerium den Mythos der Unfehlbarkeit des Westens in Fragen der Wahrung der Menschenrechte. „Die tief verankerte Schablone der Wahrnehmung westlicher Demokratien ist eine erfolgreiche Frucht der Informationsarbeit und politischer Technologien“, hieß es aus dem Ministerium. Im Bericht werden Fakten und Fotos aus offenen Quellen, aus Massenmedien und internationalen Dokumenten angeführt, die sich hauptsächlich auf die Reaktion des Westens bei den Massenprotesten beziehen, aber auch auf die Gewalt gegen Personen, die eine regierungskritische Meinung vertreten.

„Der Bericht 2022 kann kurz und bündig als Beweis für eine Politik der systematischen Diskriminierung beschrieben werden, die von westlichen Regierungen gegen einen erheblichen Teil ihrer eigenen Bevölkerung betrieben wird. Der Bericht soll in der Öffentlichkeit zeigen, dass kein Staat der Welt die in internationalen Dokumenten verankerten Menschenrechtsverpflichtungen in vollem Maße garantiert. Der Bericht bestätigt, dass solche internationalen Verpflichtungen eine utopische Widerspiegelung der unerreichbaren Realität sind und dass die von ihnen abgeleiteten Interpretationen internationaler Standards die subjektive Meinung voreingenommener Experten sind“, erklärte das Außenministerium.

Die Position des belarussischen Außenministeriums bleibt unverändert und geht von der Auffassung aus, dass die internationale Dimension in Menschenrechtsfragen, die internationalen Abkommen und Aktivitäten im Rahmen einschlägiger Organisationen und Institutionen umfasst, einem Zweck dienen soll, nämlich der Verbesserung nationaler Systeme auf der Grundlage einer freiwilligen internationalen Zusammenarbeit unter Einhaltung der Prinzipien der souveränen Gleichheit von Staaten und der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten.

„Jede Maßnahme, mit der internationale Institutionen Verfechter und Außenseiter in Menschenrechtsfragen bestimmen, ist eine Überschreitung der Befugnisse dieser Institutionen und widerspricht dem eigentlichen Wesen der internationalen Zusammenarbeit“, ist das Außenministerium überzeugt.