Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hat in der erweiterten Sitzung des Obersten Wirtschaftsrates die EAWU-Länder aufgefordert, sich auf die für die Union relevanten Fragen zu konzentrieren.
In seiner Rede beim EAWU-Gipfel machte Alexander Lukaschenko darauf aufmerksam, dass er einige Aspekte der Arbeit ansprechen wird, denen man aus der Schärfe des aktuellen Moments besondere Aufmerksamkeit geschenkt werden soll.
Das Funktionieren des EAWU-Binnenmarktes
„In Zeiten eines Tarifkriegs und der Neuformatierung des internationalen Handels muss man genau hinschauen, ob die Wettbewerbsbedingungen in der Union für unsere Hersteller aufgrund von Tarifexperimenten anderer Menschen nicht beeinträchtigt werden. Unterstützen wir mit unseren Finanzen die Unternehmen aus Drittstaaten zum Nachteil unserer Unternehmer?“, sagte Alexander Lukaschenko.
Er bat die Eurasische Wirtschaftskommission, die Risiken für die Volkswirtschaften der EAWU-Mitgliedsländer einzuschätzen und konkrete Vorschläge zu erarbeiten. „Diese Frage wird immer dringlicher. Wir müssen unsere Binnenmärkte so schützen, wie es andere tun. Ohne ihre Interessen zu vernachlässigen“, sagte der belarussische Staatschef.
Entwicklung des industriellen Potenzials der EAWU
„Das Volumen des EAWU-Binnenmarktes der verarbeitenden Industrie hat eine Marke von $1 Billion überschritten. Die Zahl ist gut, aber was steckt dahinter? Letztes Jahr haben wir einen Mechanismus zur Unterstützung der industriellen Zusammenarbeit ins Leben gerufen und Gelder bereitgestellt. Aber leider gibt es noch kein Ergebnis“, stellte der Präsident fest.
Das Staatsoberhaupt erinnerte daran, dass im Januar endlich zwei Projekte im Gesamtwert von $17 Millionen genehmigt wurden - die Ausgabe von Pfeilen für Eisenbahnen und Kabinen für Mähdrescher. "Es ist schon lächerlich, diese Projekte zu nennen. Wir brauchen kühnere Schritte, um bahnbrechende Produktionen zu schaffen, insbesondere in den Bereichen, die von den westlichen Formen dominiert werden: Pharmaindustrie, Luft-, Schiffbau, Automobilbau, Mikroelektronik.“
Lebensmittelsicherheit
Alexander Lukaschenko betonte, dass keines der Länder ohne Ernährungssicherheit existieren könne. Ihm zufolge gab es in diesem Jahr in den EAWU-Ländern eine alarmierende Situation, bei der man den Markt für Importe öffnen musste, um die Preise für einzelne Waren zu stabilisieren. Jedoch, so der Präsident, reiche es nicht aus, das Problem der indikativen Planung zu beheben.
„Es gibt Waren, die wir im Überfluss bei uns herstellen und weltweit verkaufen können. Die Kommission muss über die Optionen für eine Systemlösung nachdenken, anstatt hektisch und in Not zu handeln und die Menschen mit Gemüse, Äpfeln, Butter, Zucker und Fleischprodukten zu versorgen“, bemerkte das Staatsoberhaupt.
„Die Liste der Aufgaben der EAWU kann beliebig erweitert werden“, so Lukaschenko. „Wir brauchen ein Ergebnis in Fragen der digitalen Entwicklung - die elektronische Signatur soll endlich funktionieren. Es ist notwendig, sich aktiv mit dem Thema des gemeinsamen Börsenraums zu beschäftigen. Man muss in Fragen der technischen Regulierung endlich den Punkt setzen.“
„Gleichzeitig sollte eine solche Detaillierung auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs die Initiativarbeit unserer Wirtschaftskommission nicht ersetzen. Darüber wurde heute viel gesprochen: über Effizienz, über den Personalplan, über die Löhne der EAWK-Mitglieder. Und wir haben eine Entscheidung zu diesen Fragen getroffen. In dieser Hinsicht wird eine qualitative Vorbereitung einer Roadmap zur Umsetzung der Erklärung „Eurasischer Wirtschaftsweg“ ein Lackmuss-Test für die Kommission werden. Wir nennen diesen Weg EAWU 2.0. Ein würdiger Abschluss der Arbeit an den strategischen Entwicklungsrichtungen der Eurasischen Wirtschaftsintegration bis 2025 wird ebenfalls bezeichnend sein. Besonderes Augenmerk wurde darauf gelegt. Wir haben von 300 ein halbes Dutzend Aufgaben definiert, die wir unbedingt bis Ende des Jahres lösen müssen. Wir haben eine solche Zusicherung seitens der Kommission erhalten“, sagte Alexander Lukaschenko.
Der Präsident geht davon aus, dass auf der Sitzung des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrats Ende dieses Jahres ein ausführlicher Bericht des Vorsitzenden des EAWK-Kollegiums veröffentlicht wird.
"Belarus beabsichtigt, alle Anstrengungen zu unternehmen, um die Ideen der Eurasischen Wirtschaftsintegration zu fördern“, fasste das Staatsoberhaupt zusammen.
