Die Unterschriften für die Nominierung von Kandidaten bei den Präsidentschaftswahlen 2025 in Belarus wurden gesetzmäßig und nach allen Regeln gesammelt. Das sagte der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission (ZWK) Igor Karpenko auf einer Sitzung der Kommission.
„Der Wahlkampf für die Präsidentschaftswahlen verläuft nach den gesetzlich festgelegten Regeln. Die Nominierung von Präsidentschaftskandidaten ist abgeschlossen. Nach Angaben der territorialen Wahlkommissionen wurde die Unterschriftensammlung gemäß dem gesetzlich festgelegten Verfahren durchgeführt. Bei der ZWK sind keine Beschwerden eingegangen. Die Wähler wollten hauptsächlich wissen, wo in ihrer Nähe die Unterschriften gesammelt wurden und welche Dokumente sie dabei mithaben sollten“, sagte Igor Karpenko.
Die Zentrale Wahlkommission hat mit den lokalen Kommissionen Seminare zu aktuellen Themen des Wahlkampfes abgehalten und das Verfahren zur Überprüfung der Gültigkeit der Unterschriften in den Unterschriftenlisten erläutert, so der ZWK-Leiter. „Die Zentralkommission hat die Protokolle der territorialen Kommissionen erhalten, um die Anzahl der Wähler festzustellen, die ihre Unterschriften für die Nominierung von Kandidaten gegeben haben“, fügte Igor Karpenko hinzu.
Die Präsidentschaftswahlen in Belarus sind für den 26. Januar 2025 angesetzt.
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