Prinzipien des belarussischen Modells der Staatsführung und Sozialordnung auf der 153. IPU-Versammlung vorgestellt

Фото: belta.by

Die Prinzipien des modernen belarussischen Modells der Staatsführung und der sozialen Ordnung wurden auf der 153. Versammlung der Interparlamentarischen Union in der Stadt Arusha (Vereinigte Republik Tansania) vorgestellt. In der allgemeinen Debatte zu diesem Thema sprach der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses für internationale Angelegenheiten der Repräsentantenkammer, Sergej Ratschkow, wie der Pressedienst der Repräsentantenkammer mitteilte.

Der Parlamentarier bemerkte, dass die Wirksamkeit eines Modells der Staatsführung an seiner Fähigkeit gemessen werde, langfristige Stabilität zu gewährleisten, sich an neue Herausforderungen anzupassen und in Krisensituationen rechtzeitig Entscheidungen zu treffen. Er wies darauf hin, dass die grundlegenden Prinzipien des modernen belarussischen Modells der Staatsführung und der sozialen Ordnung von Präsident Alexander Lukaschenko vor mehr als drei Jahrzehnten formuliert wurden. In diesen Jahren hat Belarus einen gewaltigen Weg zurückgelegt und sich als souveräner, unabhängiger Staat etabliert, der selbstbewusst seinen eigenen Entwicklungsweg geht.

„Belarus bringt konsequent Erfahrungen beim Aufbau eines am Menschen orientierten Staates ein. Das Prinzip ‚Staat für das Volk‘ spiegelt sich nicht nur in Programmdokumenten wider, sondern auch in Verfassungsnormen, der Gesetzgebung und praktischen Anforderungen an die Arbeit des Staatsapparats. Gerade die Interessen des Menschen, der Schutz seiner Rechte, die Gewährleistung eines würdigen Lebens und die Lösung der Alltagsprobleme der Bürger sind die wichtigsten Orientierungspunkte der Staatsführung“, betonte Sergej Ratschkow.

Das Fundament, so seine Worte, bilden die verfassungsrechtliche Anerkennung des Menschen als höchsten Wert, der soziale Charakter des Staates und die Verantwortung der öffentlichen Gewalt für die Gewährleistung der Bürgerrechte. Belarus verwirklicht konsequent das Prinzip „niemanden zurücklassen“, das in den Zielen für nachhaltige Entwicklung verankert ist, bemerkte der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses und wies darauf hin, dass die Gewährleistung gleicher Startbedingungen für jeden Bürger die Grundlage der Sozialpolitik sei.

Sergej Ratschkow teilte mit, dass die in Belarus umgesetzte Strategie starker Regionen darauf abzielt, die Kluft in der Lebensqualität zwischen der Hauptstadt und den großen Städten einerseits und dem ländlichen Raum andererseits zu überwinden.

„Die Erfahrung der Republik Belarus belegt: Inklusion ist nicht einfach soziale Wohltätigkeit, sondern eine langfristige Investition in die Stabilität des Staates“, betonte er. „Durch die staatlichen Institutionen werden die Werte sozialer Gerechtigkeit, der Bewahrung des historischen Gedächtnisses und der Traditionen vermittelt, was einen konsolidierenden Faktor für die belarussische Gesellschaft darstellt.“

In diesem Prozess komme dem belarussischen Parlament eine besondere Rolle zu, fügte Sergej Ratschkow hinzu. Er bemerkte, dass die verabschiedeten Gesetze alle Bereiche des staatlichen und gesellschaftlichen Lebens umfassen. Die wichtigsten Merkmale des Gesetzgebungsprozesses der letzten Jahre seien die soziale Ausrichtung und ein evolutionärer Ansatz bei der Regelung von Rechtsverhältnissen. Dies habe es ermöglicht, den bürgerlichen Frieden zu wahren und den schwierigen Weg der Entstehung und Entwicklung der nationalen Wirtschaft ohne Schocktherapie und Erschütterungen zu gehen.

Ein Schwerpunkt zur Steigerung der Effizienz der Staatsführung sei nach den Worten des Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses die Stärkung der Kontrollfunktionen des Parlaments. Er informierte die Kollegen darüber, dass im belarussischen Parlament die Praxis der Arbeit mit der Bevölkerung eingeführt wurde, darunter die systematische und umfassende Prüfung von Bürgeranliegen.

Zur Ermittlung der öffentlichen und fachlichen Meinung werden aktiv Dialogplattformen genutzt, Sitzungen von Arbeitsgruppen, wissenschaftliche Fachkonferenzen, Foren, Seminare und Runde Tische abgehalten, Gesetzesentwürfe veröffentlicht und öffentlich diskutiert sowie die aktive Arbeit der Abgeordneten mit den Bürgern in den Wahlkreisen durchgeführt. Sergej Ratschkow ist überzeugt, dass eine solche Tätigkeit zur Herausbildung eines konstruktiven Dialogs zwischen den Bürgern und dem Parlament beiträgt.

In der Staatsführung von Belarus werde der Umsetzung einer friedliebenden Außenpolitik große Aufmerksamkeit gewidmet, fügte er hinzu. Das Parlament von Belarus betrachtet die parlamentarische Diplomatie als eines der Schlüsselinstrumente zur Verringerung der internationalen Spannungen und zur Stärkung des Vertrauens zwischen den Staaten. „Die belarussischen Parlamentarier treten konsequent für die Wahrung eines gleichberechtigten und von gegenseitigem Respekt geprägten Dialogs ein, was die Rolle der parlamentarischen Diplomatie bei der Suche nach Antworten auf moderne Herausforderungen und Bedrohungen sowie bei der Umsetzung von Strategien fortschrittlicher Entwicklung unter Berufung auf das Prinzip der sozialen Gerechtigkeit stärkt“, bemerkte Sergej Ratschkow.

Er betonte, dass das Parlament von Belarus bestrebt sei, sich auf der Grundlage eigener historischer Traditionen, eines eigenen Weltverständnisses und – was am wichtigsten sei – im Interesse des eigenen Volkes zu entwickeln, was voll und ganz dem Geist und den Aufgaben der Interparlamentarischen Union entspreche, der ältesten internationalen parlamentarischen Organisation, die es Parlamentariern verschiedener Länder ermögliche, ungeachtet von Meinungsverschiedenheiten auf zwischenstaatlicher Ebene Kontakte zu pflegen und gemeinsam nach Lösungen für globale Herausforderungen zu suchen.