OVKS-Außenminister verabschiedeten Erklärung anlässlich des 85. Jahrestages des Beginns des Großen Vaterländischen Krieges

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Die Sitzung des Rates der Außenminister der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) fand am 10. Juni in Kasan statt, teilte der Pressedienst der OVKS mit.

„Im Anschluss an die Sitzung verabschiedeten die Außenminister der OVKS-Mitgliedstaaten eine Erklärung anlässlich des 85. Jahrestages des Beginns des Großen Vaterländischen Krieges 1941–1945 sowie Erklärungen zu Fragen der Verhinderung eines Wettrüstens im Weltraum, der Bekämpfung von Bedrohungen durch den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien zu diversen und terroristischen Zwecken, der Stärkung der Rolle des Völkerrechts und der Bekenntnis zu den Prinzipien der UN-Charta. Darüber hinaus billigte man eine Reihe von Dokumenten, darunter den Beschluss des Rates für kollektive Sicherheit der OVKS ‚Über die Anti-Drogen-Strategie der Mitgliedstaaten der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit bis 2030‘“, berichtete der Pressedienst.

Auf der Sitzung erörterte man ausführlich die internationale und regionale Lage sowie deren Einfluss auf die Sicherheit der OVKS-Mitgliedstaaten. „Heute finden in Eurasien genau jene Prozesse statt, die unmittelbaren Einfluss auf die Herausbildung einer gerechteren multipolaren Weltordnung haben“, erklärte der Vorsitzende der Sitzung, der russische Außenminister Sergej Lawrow. „Dabei geht es vor allem um die Entstehung und Stärkung der hier ansässigen neuen Weltzentren und ihrer Integrationszusammenschlüsse. Offensichtlich muss die polyzentrische Architektur auf den Prinzipien der UN-Charta in ihrer Gesamtheit und Wechselwirkung beruhen, die kulturelle und zivilisatorische Vielfalt der modernen Welt sowie das Recht ihrer Völker berücksichtigen, ihre Entwicklungswege und -modelle selbst zu bestimmen. Genau auf der Grundlage solcher Werte werden unsere Bündnisbeziehungen im Rahmen der OVKS aufgebaut. Die Missachtung grundlegender völkerrechtlicher Normen, der Wunsch, seine Probleme zu lösen und seine eigene Sicherheit auf Kosten anderer zu stärken, mit Gewalt – das führt nicht zum Frieden, sondern zu einer Chaotisierung des internationalen Lebens – zur Verschärfung alter und zur Entstehung neuer Konflikte.“

Der Generalsekretär der OVKS, Taalatbek Masadykow, stellte fest, dass der Dialog über strategische Stabilität praktisch zum Erliegen gekommen sei. „Die Arbeiten zur Schaffung neuester Systeme strategischer offensiver und defensiver Waffen haben sich intensiviert, es gibt Äußerungen über die Wiederaufnahme von Atomtests. Man erklärt Absichten, in verschiedenen Regionen der Welt Mittelstrecken- und kürzerer Reichweite zu stationieren sowie offensiv Waffen in den Weltraum zu verbringen. Dabei werden die Ideen wiederbelebt, eine entscheidende Überlegenheit nunmehr durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in alle Bereiche der militärischen Tätigkeit zu erreichen. Damit wird vor unseren Augen das Wettrüsten wiederbelebt, was sich in den kommenden Jahren unmittelbar negativ auf die Stabilität des eurasischen Raums auswirken wird. Wir verfolgen und analysieren diese Tendenzen aufmerksam“, betonte der OVKS-Generalsekretär.