Lukaschenko zum EAWU-Gipfel und zur Siegesparade in Moskau eingetroffen

Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko ist zu einem Arbeitsbesuch in die Russische Föderation gereist.

Am 8. Mai wird das Staatsoberhaupt in Moskau an der Sitzung des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrates teilnehmen. Dieses Gipfeltreffen wird ein Jubiläumstreffen sein: Im Mai jährt sich die Unterzeichnung des Vertrags über die Gründung der EAWU zum zehnten Mal. Die Veranstaltung wird im engen und erweiterten Format stattfinden. Es wird erwartet, dass Alexander Lukaschenko den belarussischen Standpunkt zu den wichtigsten Themen der Tagesordnung darlegen und über die Aussichten für die weitere Entwicklung der eurasischen Integration sprechen wird.

Es ist geplant, dass die Staatsoberhäupter die Umsetzung des Beschlusses des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrates vom 11. Dezember 2020 „Über die strategischen Richtungen der eurasischen Wirtschaftsintegration bis 2025“ sowie die Umsetzung der Hauptrichtungen der internationalen Aktivitäten der EAWU diskutieren. Auf der Tagesordnung stehen Fragen wie Handelsabkommen zwischen der EAWU und der Mongolei, Änderung der Vorschriften der Eurasischen Wirtschaftskommission, Übermittlung von Informationen gemäß dem Protokoll über gemeinsame Grundsätze und Regeln für die Regulierung der Tätigkeit natürlicher Monopole. Darüber hinaus ist geplant, die Unterzeichnung eines Protokolls über den elektronischen Informationsaustausch zwischen der EAWU und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Sozialistischen Republik Vietnam andererseits im Rahmen des elektronischen Systems zur Zertifizierung und Überprüfung des Warenursprungs zu erörtern.

Die EAWU-Mitglieder sind Belarus, Russland, Kasachstan, Kirgisistan und Armenien. An der Sitzung des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrates nehmen auch die Staats- und Regierungschefs von Usbekistan und Kuba teil, die Beobachterstatus in der EAWU haben.

Am Morgen des 9. Mai wird Alexander Lukaschenko zusammen mit anderen eingeladenen Staats- und Regierungschefs an der Militärparade auf dem Roten Platz anlässlich des 79. Jahrestages des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg und an der Kranzniederlegung am Grab des Unbekannten Soldaten teilnehmen.

Zuvor hatte der Assistent des russischen Präsidenten, Juri Uschakow, gegenüber Reportern erklärt, dass die Staatsoberhäupter von acht Ländern zur Parade in Moskau erwartet werden. Neben Alexander Lukaschenko sind das die Staatsoberhäupter von Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan sowie von Kuba, Laos und Guinea-Bissau.