Lukaschenko nimmt am GUS-Onlinegipfel teil

Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko nimmt heute an der Ratssitzung der Staats- und Regierungschefs der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten teil. Das Gipfeltreffen findet unter dem belarussischen Vorsitz im Format einer Videokonferenz statt.

Die Staatsoberhäupter haben 11 Themen zu behandeln. Sie werden sich über die GUS-Zusammenarbeit austauschen und die Entscheidung über die GUS-Präsidentschaft 2022 treffen. Kasachstan wird voraussichtlich im nächsten Jahr den Vorsitz der GUS übernehmen.

Anlässlich des 30-jährigen Bestehens der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten wird eine entsprechende Erklärung angenommen. Außerdem werden Erklärungen über die Zusammenarbeit bei der Gewährleistung der biologischen Sicherheit und die Entwicklung der Zusammenarbeit im Bereich der Migration angenommen werden.

Geplant ist die Unterzeichnung zweier Kooperationsabkommen im Bereich der Sicherheit. Dabei handelt es sich um den Entwurf eines Abkommens über die Bekämpfung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und Finanzierung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen. Das zweite Dokument ist der Beschluss über die Ernennung eines neuen Leiters des GUS-Anti-Terrorismus-Zentrums.

Die Teilnehmer des Treffens wollen auch ein Abkommen über die Bildung des Rates der obersten (höchster) Gerichte sowie einen Beschluss über die Erklärung von Comrat (Moldawien) zur GUS-Kulturhauptstadt 2023 verabschieden.

Wie bereits berichtet, fand am Vortag in Minsk eine Sitzung des GUS-Außenministerrates statt. Die Außenminister tauschten ihre Meinungen über dringende internationale Fragen und die Vertiefung der Zusammenarbeit innerhalb der GUS aus. Sie erörterten auch eingehend die Lage an den Außengrenzen, wobei der Situation in Zentralasien besondere Aufmerksamkeit geschenkt wurde. „Die belarussische Seite betonte einmal mehr die Notwendigkeit, Lehren aus den Ereignissen zu ziehen, die nicht nur in unserem Land, sondern auch in anderen Staaten der Region, einschließlich des postsowjetischen Raums, stattgefunden haben“, sagte der belarussische Außenminister Wladimir Makej nach dem Treffen.

Die Länder seien sich der Bedeutung des Zusammenhalts und der Zusammenarbeit bewusst, um wirksam auf die gemeinsamen Herausforderungen und Bedrohungen reagieren zu können, so der Minister. „In diesem Zusammenhang haben wir unsere ernste Besorgnis über die sich ständig ausweitende Praxis des unbegrenzten und illegalen einseitigen Sanktionsdrucks von außen auf die GUS-Länder zum Ausdruck gebracht“, fügte der Minister hinzu.