Lukaschenko: Belarus war immer Lokomotive der Beziehungsentwicklung in der OVKS

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Belarus war immer die Lokomotive der Beziehungsentwicklung in der OVKS. Das erklärte der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko bei einem Treffen mit dem Generalsekretär der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS), Taalatbek Masadykov. 

„Belarus war stets die Lokomotive der Beziehungsentwicklung in der OVKS und anderen Strukturen in unserem Raum der ehemaligen Sowjetunion. Unsere Ansätze sind völlig offen. Wir machen kein Geheimnis daraus, wir verstecken nichts. Was die OVKS betrifft, so habe ich bereits vor langer Zeit, als diese Organisation (und auch schon davor) entstand, eine Handlungsformel vorgeschlagen. Wir verstehen, dass Russland das zentrale Glied in dieser Organisation ist. Und alle müssen genau verstehen, dass beispielsweise in der westlichen Richtung das Hauptglied der OVKS natürlich Belarus ist. Und falls ein Konflikt in dieser Richtung entsteht, muss Russland hier stets einen Kern von Streitkräften haben, der sich den Aktionen der belarussischen Armee anschließen wird, um unseren Raum zu schützen. Im Süden werden sich natürlich Sie und Kasachstan anstrengen müssen. Unbedingt. Denn das ist die südliche Richtung, und auch hier wird Russland Sie unterstützen“, sagte das Staatsoberhaupt.

Alexander Lukaschenko erinnerte in diesem Zusammenhang an die erfolgreiche Erfahrung der Friedensmission in Kasachstan im Januar 2022, um keine Möglichkeit zu geben, die Lage in diesem Land zu destabilisieren.

„Ich verstehe sehr gut, dass Kirgisistan im Falle eines Konflikts in Belarus nicht zu 100 Prozent mit seinen eigenen Streitkräften eingreifen würde – vielleicht ist das auch nicht nötig. Aber ich bin sicher, dass es sowohl politische als auch militärische Unterstützung in gewissem Maße geben würde. Und umgekehrt genauso. Deshalb habe ich auch gesagt, dass die Russische Föderation mit ihren Streitkräften das zentrale Glied bei uns sein muss. Das ist selbstverständlich“, sagte der Präsident. „Die meisten unserer Waffen sind sowjetisch und werden in der Russischen Föderation hergestellt. Unsere Taktik ist dieselbe – die der post-sowjetischen Republiken. Daher müssen wir uns gemeinsam verteidigen. In dem Sinne, dass an den Hauptrichtungen diejenigen Staaten handeln werden, die sich an diesen Richtungen befinden. Eine solche Philosophie wurde vorgeschlagen. Das Leben hat gezeigt, dass wir genau in diesem Sinne handeln werden.“

Alexander Lukaschenko führte zudem die Zusammenarbeit zwischen Belarus und Russland in Fragen der Gewährleistung von Sicherheit und Verteidigung sowie die diesbezügliche Unterstützung als Beispiel an.

„Ich denke, dass wir auch künftig in diesem Sinne handeln werden. Zwar schließe ich nicht aus, dass es zu einer Situation kommen könnte, in der wir alle gemeinsam, Schulter an Schulter, mit all unseren Streitkräften und Waffen unseren Raum verteidigen, in dem unsere Organisation tätig sein soll“, erklärte das Staatsoberhaupt.

Alexander Lukaschenko bemerkte, dass es jetzt einen guten Anlass gebe, den bestehenden militärpolitischen Fragenkomplex im Rahmen der OVKS mit Blick auf die kürzlich durchgeführte groß angelegte Überprüfung der Kampfbereitschaft der Streitkräfte von Belarus zu erörtern. „Die Aufgabe wurde gestellt wie im Krieg – wie wir handeln würden. Wir haben nichts verheimlicht. Eine Armee existiert schließlich dafür, die Interessen des Staates zu verteidigen. Und auf das schlechteste Szenario muss man sich immer vorbereiten. Das Beste, so sagt das Volk, kommt von selbst“, sagte der Präsident.

Er hob die enorme berufliche und Lebenserfahrung von Taalatbek Masadykov hervor, der zuvor verschiedene verantwortungsvolle Posten bekleidet hatte, darunter auch in internationalen Strukturen, und stellvertretender Leiter des OVKS-Apparats war. „Sie wissen, dass die belarussische Seite Ihre Kandidatur eindeutig unterstützt hat. Wir verstehen sehr gut: Sie sind ein erfahrener Mann, kennen den post-sowjetischen Raum, aber Sie kennen auch den Westen gut. Ich hoffe sehr, dass Sie – sowohl ideologisch und organisatorisch als auch aufgrund Ihrer Erfahrung – unser Mann sind, der den OVKS-Apparat leiten und uns in den Haupttätigkeitsbereichen der OVKS gut beraten und helfen kann. Auf uns können Sie jederzeit zählen“, versicherte Alexander Lukaschenko.

Seinerseits dankte Taalatbek Masadykov für das Treffen und die Unterstützung, die ihm die belarussische Seite bei seiner Ernennung zum Generalsekretär der OVKS gewährt habe. „Das Treffen mit Ihnen ist für mich sehr wichtig, um zu verstehen, wie ich die Arbeit im OVKS-Sekretariat aufbauen soll. Sie haben völlig zu Recht bemerkt, dass es sehr viele komplexe Fragen gibt und wir uns sowohl in außenpolitischer Hinsicht als auch bei der militärischen Komponente unserer Länder gemeinsam bewegen müssen. Es gibt Fragen, die erörtert werden müssen – unsere außenpolitischen Initiativen, die Positionen unserer Staaten. Aber ich denke, die Bewegung nach vorne muss eindeutig sein. In dieser turbulenten Zeit können wir nur durch gemeinsame Anstrengungen bestehen“, erklärte der OVKS-Generalsekretär.

Im Anschluss an das Treffen sagte er im Gespräch mit Journalisten, dass mit dem belarussischen Präsidenten ein breites Spektrum an Fragen erörtert worden sei, darunter die internationale Tagesordnung, die militärische Komponente der OVKS und wie man sich vorwärtsbewegen müsse.