Belarus fordert die EU auf, zum Dialog zurückzukehren und alle unrechtmäßigen Beschränkungen aufzuheben

Belarus fordert die EU auf, zum Dialog zurückzukehren und alle unrechtmäßigen Beschränkungen aufzuheben. Dies erklärte der stellvertretende Außenminister Igor Sekreta während seiner Rede bei der allgemeinen regelmäßigen Überprüfung der Menschenrechte in Genf.

Belarus ist bei der Veranstaltung durch eine Delegation vertreten, der der Beauftragte für Religion und Nationalitäten, Vertreter der Generalstaatsanwaltschaft, des Nationalen Statistikkomitees, des Außenministeriums, des Ministeriums für Information, des Justizministeriums, des Ministeriums für Arbeit und Sozialschutz angehören.

Igor Sekreta betonte, dass Belarus ein Sozialstaat sei, in dem der Mensch, seine Interessen und Bedürfnisse im Mittelpunkt stünden. In dem Land funktioniere ein gut entwickeltes System spezialisierter staatlicher und öffentlicher Institutionen zum Schutz und zur Förderung verschiedener Kategorien von Menschenrechten. „Das Sozialschutzsystem ist zu Recht das Aushängeschild unseres Landes. Dank der konsequenten Bemühungen des Staates wird ein nachhaltiges Niveau der sozialen Sicherheit der Bevölkerung gewährleistet“, sagte der stellvertretende Außenminister. „Ein zugängliches und effizientes Gesundheitssystem ist eine der wichtigsten Prioritäten der staatlichen Politik. In Belarus hat jeder Bürger, ich betone, jeder Bürger, unabhängig von seinem Wohlstand und seiner sozialen Stellung, die Möglichkeit, jede Art von medizinischer Versorgung, einschließlich der hochtechnologischsten, kostenlos in Anspruch zu nehmen. Das ist eine Besonderheit, mit der sich bei weitem nicht jedes Land, selbst in Europa, rühmen kann.“

Er wies auch auf eine qualitativ hochwertige und zugängliche Bildung, angemessene Lebensbedingungen für Familien, einschließlich Familien mit Kindern, und umfangreiche Möglichkeiten zur Entfaltung des geistigen, intellektuellen und körperlichen Potenzials der Jugend in Belarus hin.

„Es wird eine konsequente Politik zur Erhöhung des Einkommensniveaus der Bevölkerung und zur Gewährleistung sozialer Garantien für die am stärksten benachteiligten Bevölkerungsgruppen verfolgt. In den letzten fünf Jahren betrug das Wachstum des real verfügbaren Einkommens der Bevölkerung fast 115 %“, informierte Igor Sekreta. Es ist ein stetiger Rückgang der Arbeitslosenquote zu beobachten, die nach der Methodik der Internationalen Arbeitsorganisation im Jahr 2024 bei 3,1 % lag – einer der niedrigsten Werte seit Beginn der Erfassung.

Die Effizienz und Begründetheit der von Belarus gewählten Strategie wird durch Daten internationaler Rankings bestätigt, betonte der stellvertretende Minister und untermauerte seine Worte mit Fakten. „Belarus erzielt weiterhin hohe Fortschritte bei der Erreichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung – sie liegen bei über 80 %. Belarus belegt Platz 32 von 167 Staaten. Wir behaupten stabil unsere Position als Land mit einem sehr hohen Entwicklungsstand und belegen Platz 65 von 193 Ländern im Global Human Development Index. Im Index der Geschlechterungleichheit belegte Belarus Platz 27 von 172 Ländern. Und laut dem Weltwirtschaftsforum wurde in Belarus eine Geschlechtergleichheit von 73,6 % erreicht – dieser Wert ist besser als in 94 anderen Ländern der Welt“, sagte er.

Belarus hat eine der niedrigsten Mütter-, Säuglings- und Kindersterblichkeitsraten weltweit und gehört zu den 25 besten Ländern für Mütter. „Diese Zahlen könnten noch besser sein, wenn nicht einige westliche Länder einseitig Zwangsmaßnahmen gegen Belarus verhängt hätten. Die von diesen Ländern vorangetriebene Politik der Sanktionsdruck verletzt die wirtschaftlichen und sozialen Rechte nicht nur der belarussischen Bürger, sondern auch der Bürger vieler anderer Länder. Denn beispielsweise macht das Verbot der Nutzung des belarussischen Luftraums die Zivilluftfahrt unsicher und den „Grünen Deal“ der Europäischen Union fragwürdig. Der Westen hat die meisten (und in einigen Fällen sogar alle, wie beispielsweise Litauen) Landgrenzübergänge geschlossen”, betonte Igor Sekreta. Infolge dieses Missbrauchs der geografischen Lage durch die westlichen Nachbarn von Belarus seien humanitäre und wirtschaftliche Verluste zu verzeichnen, stellte er fest.

Gleichzeitig sei es Belarus gelungen, seine Wirtschaft neu auszurichten und ein System aufzubauen, das den Bürgern einen angemessenen Lebensstandard sichert. „Gleichzeitig fordern wir die EU auf, zum Dialog zurückzukehren und alle illegalen Beschränkungen aufzuheben, denn solche Maßnahmen haben in der heutigen zivilisierten Welt keinen Platz“, erklärte der stellvertretende Außenminister.

„Belarus beabsichtigt, weiterhin hohe Standards im Bereich der Menschenrechte aufrechtzuerhalten, die auf soziale Sicherheit, wirtschaftliche Stabilität und politische Einheit der belarussischen Bürger ausgerichtet sind“, versicherte Igor Sekreta.