GUS-Gipfeltreffen in Turkmenistan: Lukaschenko in Aschgabat eingetroffen

Präsident Alexander Lukaschenko ist heute zu Besuch in Turkmenistan eingetroffen. Das Flugzeug des belarussischen Staatschefs landete im internationalen Flughafen Aschgabat.
Der Präsident wird am 11. Oktober in Aschgabat an der Sitzung des Rats der GUS-Staatschefs teilnehmen. Auf der Tagesordnung stehen Fragen der Kooperation, strategische ökonomische Zusammenarbeit, Mitarbeit in den Bereichen Rechtsschutz und Militär, Terrorismus- und Extremismusbekämpfung.
Es wird erwartet, dass die Präsidenten der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten eine gemeinsame Ansprache an die GUS und die Weltgemeinschaft annehmen – anlässlich des 75. Jahrestages des Sieges des sowjetischen Volkes im Großen Vaterländischen Krieg 1941-1945.
Am Vorabend des Gipfeltreffens war in Aschgabat der Rat der GUS-Außenminister zu einer gemeinsamen Sitzung zusammengekommen. Die Minister genehmigten eine Reihe von Beschlussentwürfen, die den Staatschefs zur Prüfung vorgelegt werden. In der Sitzung wurde das Aktionsprogramm für eine intensivere Zusammenarbeit zwischen den GUS-Außenministerien beschlossen. Nach Information des GUS-Exekutivkomitees wird der Rat der GUS-Staatschefs über 8 Dokumentenentwürfe beraten, die für die weitere wirtschafts- und außenpolitische Zusammenarbeit der GUS-Staaten weichenstellend sind. Auf der Tagesordnung stehen sicherheitspolitische Themen und Maßnahmen zur Bekämpfung neuer Herausforderungen und Bedrohungen. Eine der Fragen bezieht sich auf die GUS-Präsidentschaft 2020. Es ist geplant dass Usbekistan den GUS-Vorsitz innehaben wird. Co-Vorsitzende werden Turkmenistan und Belarus sein. Im Diskussionskreis wird der Rat der GUS-Staatschefs auf die Deklaration über die strategische wirtschaftliche Zusammenarbeit eingehen. Auf der Tagesordnung stehen mehrere Dokumente, Konventionen und Abkommen. Am Rande des Gipfeltreffens wird Alexander Lukaschenko mit seinen ausländischen Amtskollegen Einzelgespräche führen. Es ist bekannt, dass am Rande des GUS-Gipfeltreffens in Aschgabat am 11. Oktober ein Sondertreffen zwischen dem belarussischen Staatschef Alexander Lukaschenko und seinem turkmenischen Amtskollegen Gurbanguly Berdymuchamedow geplant ist. Im Fokus werden bilaterale Beziehungen zwischen den Staaten stehen. „Wir müssen in der Tat einige Auseinandersetzungen überwinden. Ich bin aber überzeugt, dass unsere Staatschefs bei einem gemeinsamen Treffen und unsere Experten im Rahmen weiterer Gespräche endlich Lösungen für die bestehenden Streitfragen finden“, sagte der belarussische Außenminister Wladimir Makej heute vor Journalisten in Aschgabat. Belarus sei gewillt, mit Turkmenistan eng und produktiv weiter zusammenzuarbeiten, bestätigte Makej. Der Streit zwischen Belarus und Turkmenistan ist rund um den Bau des Bergbau- und Aufbereitungskombinats Garlyk (BAK Garlyk) entfacht. Der belarussische Botschafter in Turkmenistan, Wjatscheslaw Beskosty, sagte gestern in einem Interview, im Fall BAK Garlyk würden die beiden Parteien Schuld und Verantwortung tragen. Der Konflikt sei facettenreich und werde auf beiden Seiten verschieden gedeutet. Belarus bestehe darauf, so der Botschafter, dass Turkmenistan in irgendeiner Etappe mit der Baufinanzierung des Bergbau- und Aufbereitungskombinats aufgehört habe. Belarussische Spezialisten hätten sich gezwungen sehen, einige Bau- und Instandsetzungsarbeiten vorübergehend zu stoppen. Darum sei es soweit gekommen: Die Seiten würden gegenseitig Vorwürfe machen und hätten beim Schiedsgericht der Stockholmer Handelskammer eine Klage eingereicht. Wjatscheslaw Beskosty erinnerte an die Anweisung des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko, alle Problemfragen im Fall BAK Garlyk friedlich zu lösen. „Es geht nicht, wenn zwei Staaten, die durch eine langjährige Freundschaft verbunden sind, um etwas zerren müssen. Der turkmenische Staatschef hat mich heute persönlich versichert, dass der Staat bereit ist, tragfähige Lösungen in diesem Anliegen anzustreben“, fügte der Diplomat hinzu.